„Umweltschädliche Subvention“

Umweltbundesamt fordert Abschaffung des Diesel-Privilegs bei Mineralölsteuer

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Maria Krautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamtes, fordert die Abschaffung des Diesel-Privilegs.

Wer Diesel tankt, muss weniger Mineralölsteuer zahlen. Das will das Bundesumweltamt nach den vielen Skandalen auf den Prüfstand stellen - denn es kostet dem Staat Milliarden.

Das Umweltbundesamt hat in der Debatte um die Zukunft des Diesels erneut die Abschaffung des Dieselprivilegs bei der Mineralölsteuer ins Gespräch gebracht. Dieses „muss auf den Prüfstand“, sagte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger der Rheinischen Post (Samstag). „Dieselfahrer zahlen pro Liter Kraftstoff 18,4 Cent weniger als bei Benzin - den Staat kostet diese Subventionierung mittlerweile 7,8 Milliarden Euro pro Jahr, gut dreieinhalb Milliarden davon für die Pkw-Nutzung“, sagte Krautzberger.

Selbst bei Abzug der höheren Kfz-Steuern für Diesel-Autos seien das rund eineinhalb Milliarden Euro vom Staat für die Selbstzünder pro Jahr. „Zum Vergleich: Die Förderung für Elektromobilität beträgt knapp eine Milliarde - aber bis 2020“, sagte Krautzberger der Zeitung.

Folge der Subvention sei Luftverschmutzung

Das Umweltbundesamt hatte wiederholt einen Abbau aller „umweltschädlichen Subventionen“ gefordert, darunter die niedrigere Diesel-Besteuerung. Eine der Folgen der Subventionen sei die Luftverschmutzung durch Dieselfahrzeuge in den Innenstädte, hieß es.

Erst am Freitag hatte Krautzberger die von den Autobauern eingeführten Prämien für den Kauf neuer Diesel kritisiert. „Begriffe wie Umweltprämie oder Umweltbonus, wie sie derzeit von den Autoherstellern verwendet werden, sind irreführend“, sagte die Behördenchefin der Deutschen Presse-Agentur. Umweltprämien müssten sich an Kriterien wie geringem Schadstoffausstoß, niedrigem Verbrauch und zukunftsweisendem Antrieb orientieren.

dpa

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